Einleitung

Die agrarpolitischen Instrumente in diesem Bereich schaffen Rahmenbedingungen, die es der Schweizer Landwirtschaft ermöglichen, durch eine nachhaltige und qualitativ hochstehende Produktion eine möglichst hohe Wertschöpfung auf den in- und ausländischen Märkten zu erzielen. 

Gewisse Leistungen der Landwirtschaft zugunsten der Gesellschaft wie die Landschaftspflege, die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen (Boden, Wasser, Luft) und der Beitrag zur dezentralen Besiedlung sowie die Förderung von Biodiversität und Tierwohl werden nur teilweise über den Markterlös abgegolten. Mit den Direktzahlungen stellt der Bund sicher, dass die Landwirtschaft diese Leistungen zugunsten der Allgemeinheit erbringt.

Die Instrumente in diesen Bereichen sollen vor allem zur Kostensenkung und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Sie unterstützen indirekt die landwirtschaftliche Produktion und die damit verbundenen öffentlichen Leistungen der Landwirtschaft. Im Einzelnen sind es Massnahmen zur Strukturverbesserung, soziale Begleitmassnahmen und die Förderung des Beratungswesens sowie der Pflanzen- und Tierzucht als auch der genetischen Ressourcen.
 

Der Bund wendete im Jahr 2019 für Landwirtschaft und Ernährung insgesamt 3658 Millionen Franken auf. Das entspricht 5,1 % der Gesamtausgaben des Bundes. Nach sozialer Wohlfahrt (22 386 Mio. Fr.), Finanzen und Steuern (10 141 Mio. Fr.), Verkehr (9933 Mio. Fr.), Bildung und Forschung (7985 Mio. Fr.) und Sicherheit (5991 Mio. Fr.) liegen die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung an sechster Stelle. Die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung blieben praktisch auf dem Vorjahresniveau (+0,5 %). Im Bereich Produktion und Absatz wird mit der Einführung einer allgemeinen Milchzulage und einer Getreidezulage im Umfang von insgesamt 95 Millionen Franken der Wegfall der landwirtschaftlichen Ausfuhrbeiträge (weitere Ausgaben) kompensiert. Zusätzlich hat der Bundesrat beschlossen, die inländische Zuckerproduktion unter anderem mit Hilfe von höheren Einzelkulturbeiträgen für Zuckerrüben bis 2021 befristet zu stützen. Die weiteren Ausgaben beinhalten ab 2019 noch die landwirtschaftlichen Familienzulagen und den Aufwand für die Verwaltung, den Vollzug und die Kontrollen.
 

Bestimmungen der Landwirtschaftsgesetzgebung sollen für die betroffenen Stellen des Bundes, für die Kantone und die Landwirtschaftsbetriebe zielgerichtet, zweckmässig und administrativ einfach sein. Um Massnahmen zur Reduktion der administrativen Last zu bestimmen, hat das BLW zusammen mit anderen Bundesämtern, Kantonen, Kontrollstellen und Organisationen ein Projekt durchgeführt. Am 17. Mai 2016 hat es im Bericht zum Projekt «Administrative Vereinfachungen in der Landwirtschaft» mögliche Massnahmen dargestellt. Seit 2015 hat der Bundesrat mit jedem Agrarverordnungspaket Vereinfachungen beschlossen. So sind bislang rund 60 Vereinfachungen umgesetzt worden. 
 

Ein weiterer, substanzieller Schritt wird mit dem neuen risikobasierten Kontrollsystem für die landwirtschaftsrechtlichen Kontrollen per 2020 gemacht. Das Ziel dieses Systems ist, insbesondere die «guten» oder «unproblematischen» Landwirtschaftsbetriebe administrativ zu entlasten. Kernelemente sind die Ausdehnung der maximalen Abstände zwischen zwei Grundkontrollen von 4 auf 8 Jahre sowie zeitlich kürzere Grundkontrollen. In diesen Grundkontrollen werden nur die wichtigen Kontrollpunkte – sogenannte Fokus-Kontrollpunkte – geprüft. Ausserdem werden jährlich Bereiche mit höheren Risiken festgelegt, welche in den Folgejahren verstärkt kontrolliert werden. Mit diesen Änderungen soll die Zahl der Kontrollen insgesamt um 15 bis 20 % reduziert und gleichzeitig die Wirkung erhöht werden.